AGB

Der Betrieb eines OnlineShops mit unterschiedlichen Produkten und Dienstleistungen externer Anbieter erfordert ein ausführliches Regel/Erklärwerk in Form der vorgeschriebenen AGB-Regelung! Deshalb bitte aufmerksam lesen!

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen

Stand: 06/2018 Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de” Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht.

Die AGB’s wurden entsprechend ergänzt und angepasst. Stand 01.03.2021

Text:

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den LIVEOnline-Eventshop im Auftrag zwischen den jeweiligen Produktanbietern „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

LIVEOnline-Eventshop
Theo Gitzen
Waldweg 10
21682 Stade

unterliegt der Kleinunternehmerregelung und bietet Produkte und Dienstleistungen Dritter in deren Auftrag an.

LO = LIVEOnline-Event-Shop

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit LIVEONLINE-EVENTSHOP respektive dem Anbieter oder seines beauftragten Vertriebspartners selbst.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen, von LIVEONLINE-EVENTSHOP im Namen des Anbieters eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop von LO stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden über LO – Shop erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über den Inhalt und den Eingang seiner Bestellung bei LO bzw. beim Verkäufer zugesandt. Dies erfolgt  in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung/Rechnung). Die Bestellbestätigung wird online durchgeführt und ist mit der Bezahlung und der Verbindlichkeitserklärung (AGB) bindend. 

Der Bestellvorgang im LO-Shop funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des LIVEOnline-EVENTSHOP Produkte desVerkäufers auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

§ 3 Vertragsgegenstand, Produkte, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit
(1)Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Produkte die im LIVEOnline-EVENTSHOP im Auftrag angeboten werden, gliedern sich in drei Bereiche (Warenkategorien). Dienstleistung, Dgitales Produkt, Körperliches Angebot (Produkt)

a) LIVEOnline-Vorleseevents bzw. Online-Kurse via Zoom

Als LIVEOnline-Vorlese-Events via Zoom werden  interaktive Lesungen/Präsentationen von Autoren (Vortragende) bezeichnet.  Die Bestellung wird über den LIVEOnline-Shop im Auftrag der Autorn/Vortragenden angenommen und an diese weitergeleitet. Autoren/Vortragende vereinbaren mit dem Besteller einen Termin zur Durchführung (Präsentation) via Zoom.  Die Dauer einer LIVIOnline Präsentation obliegt dem Anbieter (Autoren/Vortragenden). Eventuell auftretende, technisch bedingte Übertragungsprobleme und einen, damit verbundenen  Ersatztermin  sind zwischen dem Anbieter und Käufer zu regeln.
Kommt ein Termin innerhalb einer angemessenen Frist nicht zustande, hat der Käufer das Recht auf Rückerstattung. Ausnahme: Der Käufer ist nicht Willens oder in der Lage (technisch) einen Präsentationstermin innerhalb der, mit dem Autoren/Vortragenden verabredeten Zeit (max. 3 Monate nach dem Erstkontakt zwischen Anbieter und Käufer) durchzuführen. In diesem Fall hat der Käufer keinen Anspruch auf Rückerstattung.

b) StreamLe Videoclips (Digitales Produkt)
Bei StreamLe Videoclips handelt es sich um speziell erstellte Vorlese- Videoclips die via Zugangscode von LIVEOnline im Auftrag der Anbieter, auf YouTube
bereitgestellt und abrufbar sind.
Unmittelbar mit Beendigung des Zahlvorgangs innerhalb einer Bestellung, wird dem Kunden die Rechnung und der YOUTube Zugangscode übermittelt. Durch Aktivierung dieses Code (geht ohne YouTube-Registrierung) kann der Käufer sich den Bestellten StreamLe-Videoclip jederzeit und sooft er möchte, anschauen.
Eine Weitergabe des Codes an Dritte (Nichtkäufer/Besitzer/Inhaber) des Codes ist streng untersagt.

c) Bücher, Bilder, Accessoires als körperliches Produkt. LIVEOnline-Eventshop veröffentlicht im Auftrag der Anbieter (Autoren/Verlage) deren Produkte. Zu den Produkten zählen neben Büchern auch Bilder und Accessoires.
LIVEOnlineshop präsentiert diese Produkte und führt selbst keine Bestell- und Zahlungsannahme durch. Der Käufer wird bei der Durchführung der Bestellung auf eine externe Seite des Anbieters, bzw. desssen Vertriebsportal weitergeleitet. Sowohl die Bestellung auch als die Bezahlung sind dort vorzunehmen. LIVEOnlineshop haftet nicht für Produkte, Lieferungen und Bezahlvorgänge. Für den Inhalt der angebotenen Waren ist der Anbieter, bzw. dessen Vertriebspartner verantwortlich.

(3) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Dabei wird wie in (2) beschrieben, zwischen Dienstleistungen, digitalen und körperlichen Produktangeboten unterschieden. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(4) Die Warenverfügbarkeit der jeweilige Angebote zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung/Durchführung, Preise/Versandkosten, Stornierung
(1) Die Lieferung bzw. Durchführung der bestellten Ware/Dienstleistung unterscheidet sich generell in folgenden Punkten:

a) Dienstleistungen (Live und online Events via Zoom). Hier gilt, dass nach der Bestellung/Kauf durch den Kunden via LIVEOnline-EVENTSHOP, der gewählte Autor/Darbieter umgehend über die Bestellung informiert wird und sich kurzfristig mit dem Käufer zwecks Festlegung des Durchführungstermines absprechen muss. Dabei bleibt es beiden Vertragspartnern überlassen, wann und wie der Termin ablaufen, bzw. stattfinden wird.

b) StreamLe Videoclips. Hier wird dem Käufer sofort nach Zahlungseingang eine Buchungsbestätigung/Rechnung per Mail zugeschickt, auf der auch der speziell generierte Zugangscode für YouTube (ohne Anmeldung) übermittelt wird. Der Kunde/Käufer hat dann sofort den Zugang zu seiner Bestellung. Es wird ihm jedoch untersagt diesen Zugangscode an Dritte weiterzugeben.
c) körperliche Produkte wie: Bücher, Bilder, Poster und Accessoires.
Alle Bestellungen werden von LIVEOnline-EVENTSHOP direkt an die Anbieter bzw. deren Versandpartner weitergeleitet. LIVEOnline-EVENTSHOP übernimmt keine Haftung für Lieferprobleme oder Fehlsendungen. welche dann entsprechend ausgewiesen werden.

(2) Preise Hier gelten die Liefer- und Anzeigebedingungen der Kleingewerberegelung und §19 UStG. Sie weisen keine Mehrwertsteuer aus.
Bei den angebotenen Dienstleistungen bzw. den digitalen Produkten entfallen Versandkosten. Bei körperlichen Produktbestellungen bestimmen die Anbieter die Versandkosten,Alle, von im LIVEOnline-EVENTSHOP angegebenen Artikelpreise

(3) Stornierung
Innerhalb der Bestellungen, welche im  LIVEOnline-EVENTSHOP und der dort angebotenen und auch bezahlbaren Produkte wie: LIVEOnline.Vorleseevents via Zoom und der StreamLe-Videoclips angeboten werden, können Käufer jederzeit vor Bezahlung ihre Produkte, diese kostenlos aus dem Warenkorb entfernen. Nach der Bezahlung/Kaufabschluß kann der Käufer innerhalb von 7 Tagen den Kauf in schriftlicher Form Rückwirckend stornieren. Dies geht allerdings nur auf dem schriftlichen Weg und wird mit einer Stornogebühr von 5,- € berechnet.

Bei allen anderen Produkten (Bücher, Bilder, Accessoires etc.) , die über externe Vertriebswege angeboten, bzw. gekauft wurden, gelten deren Stornobedingungen.

§ 5 Zahlung/ MWSt-Ausweisung
Die Zahlung erfolgt für alle LIVEOnline-EVENTSHOP Angebote per Vorkasse nach den, im Shop angebotenen Zahlungsmethoden. (PayPal, Überweisung etc.) Bei allen externen Bestellungen erfolgen diese über die dort angebotenen Zahlungsmethoden. Da die Produktangebote unterschiedlichen Anbietern zugeordnet werden, gilt auch deren gesetzliche Mehrwertsteuerausweisung.
Für die Produkte die direkt über den LIVEOnline-Shop bezogen werden können gilt die Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG
Für alle anderen Produkte gelten die jeweiligen Steuersätze des externen Anbieters.
Im Shop wird dies unterhalb des ausgewiesenen Betrages  wie folgt angezeigt:

ACHTUNG!
Dieser Produktkauf verlinkt auf einen externen Anbieter!
Die oben angebenen Umsatsteuerregelungen sind somit
ungültig. Es gelten die UStG-Angaben des externen Anbieters!

§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung gelten machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Beanstandungen und Mängelansprüche können nur unter der Verursacherbezeichnung, Datum, Ort schriftlich angezeigt werden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt/Urheberrechte
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. Die. Im LIVEOnline-EVENTSHOP angebotene waren (Bilder/Texte und Aussagen zum Produkt, sowie deren Inhalte sind Eigentum des Anbieters und dürfen nicht für Weitergaben/Veröffentlichungen oder Drittnutzen verwendet werden.

§ 9 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften

§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen
1. Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers, bzw. von LIVEOnline-EVENTSHOP. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Diese AGB’s wurden entsprechend angepasst und stammen aus der Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de” Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht.